§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen

[RAW Robotics, Völlinghauser Straße 15, 59609 Anröchte] – nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt –

und dem Kunden – nachfolgend „Auftraggeber“ genannt.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§2 Vertragsgegenstand

(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich der Softwareentwicklung, Inbetriebnahme und Optimierung von Industrierobotern, Sondermaschinen und Automatisierungssystemen.

(2) Darüber hinaus bietet der Auftragnehmer Schulungen, Seminare und Workshops im Bereich der industriellen Automatisierung und Robotik an.

(3) Umfang, Inhalt und Ziel der jeweiligen Leistungen ergeben sich aus dem individuell geschlossenen Vertrag, Angebot oder der schriftlichen Auftragsbestätigung des Auftragnehmers.

§3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande.

§4 Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten

(1) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem allgemein anerkannten Stand der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt.

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Hilfsmittel rechtzeitig bereitzustellen.

(3) Verzögert sich die Leistungserbringung infolge unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.

(4) Mehrarbeiten sind nach Möglichkeit zu vermeiden und bedürfen grundsätzlich der vorherigen Zustimmung des Auftraggebers. Erfolgt die Zustimmung, wird die Mehrarbeit zu den jeweils gültigen, vertraglich vereinbarten Konditionen abgerechnet. Dringende Mehrarbeiten, die zur fristgerechten und/oder sachgerechten Abwicklung des Projekts unumgänglich sind und ggf. nur mündlich abgesprochen sind, gelten als genehmigt und werden ebenfalls zu den vertraglich vereinbarten Konditionen abgerechnet. 

§5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

§6 Schulungen und Seminare

(1) Schulungsgebühren sind nach Rechnungsstellung sofort fällig.

(2) Eine kostenfreie Stornierung ist bis zwei Wochen vor Beginn der Schulung möglich.

• Bei Stornierungen nach diesem Zeitpunkt oder Nichterscheinen des Teilnehmers werden 100 % der Schulungsgebühr als Stornokosten berechnet.

• Erfolgt im Anschluss eine Neubuchung einer Schulung, werden 50 % der zuvor angefallenen Stornokosten als Gutschrift auf die neue Buchung angerechnet.

(3) Der Auftragnehmer behält sich vor, Schulungen aus wichtigem Grund (z. B. Krankheit des Dozenten, zu geringe Teilnehmerzahl, höhere Gewalt) abzusagen. Bereits gezahlte Teilnahmegebühren werden in diesem Fall vollständig erstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

§7 Urheberrechte und Nutzungsrechte

(1) An den vom Auftragnehmer im Rahmen des Auftrags erstellten Programmen, Konzepten, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben sämtliche Urheberrechte beim Auftragnehmer, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.

(2) Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck. Eine Weitergabe oder Nutzung über diesen Zweck hinaus bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§8 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“).

(3) Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen, insbesondere technisches Know-how, Betriebsgeheimnisse und vertrauliche Daten auch nach Vertragsende vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.

§10 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Details hierzu ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.